Ein Kommentar von Lina Kläschen, Mitglied im Kreisvorstand der Jusos RD-ECK.
Der Veranstaltungs- und Kulturbereich hat in den letzten Monaten besonders zu kämpfen. Die rund 1,5 Millionen Menschen der Kulturbranche haben die besonders wichtige Aufgabe, unsere Gesellschaft bunt, lebendig und lebenswert zu gestalten. Ein:e Künstler:in hat selbstverständlich durch die „Grundsicherung“ die Möglichkeit, Wohnung und Lebenserhaltungskosten auf ein Minimum zu sichern. Doch Equipment, Proberaummiete, Studiokosten und sonstiges werden dadurch nicht gedeckt. Ein Großteil der Branche droht auszusterben.
Künstler:innen sind auf die Einnahmen von Konzerttickets und Gagen angewiesen. Diese Einnahmen sind schwer planbar, wodurch der „Liquiditätsengpass“, nach dem die Corona-Soforthilfe berechnet wird, für sie häufig nicht in Frage kommt. Problematisch ist, dass viele Tätige der Kulturbranche ihr gesamtes Kapital in Privatvermögen haben, wie zum Beispiel Instrumente, Lichtanlagen und vieles mehr. Das ist eine Barriere zu staatlichen Hilfen und gleichzeitig ihre Existenzgrundlage.
Kurzarbeit ist keine Option
Unternehmen haben die Möglichkeit ihre Mitarbeiter:innen in Kurzarbeit zu schicken. Das ist eine großartige Unterstützung.
Soloselbstständige Künstler:innen bleibt lediglich der Ausweg in das Arbeitslosengeld II. Für die meisten Kulturschaffenden, bedeuten Überbrückungsmöglichkeiten eine harte Einschränkung im Lebensstandard und den Verlust all ihres Ersparten.
Das Erstatten von 75 % der Einnahmen des Vorjahresmonat, bzw. des monatlichen Jahresmittels, ist ein Anfang, aber nicht genug um dauerhaft Fixkosten zu decken.
Landeshilfen unzureichend
Auch das Land Schleswig-Holstein bietet Hilfen für Kultureinrichtungen an. Die “Soforthilfe Kultur II” soll gemeinnützigen Einrichtungen der Kultur, der Minderheiten und der Kultur-und Weiterbildung durch die Krise helfen. Die gerade beschriebenen Probleme werden damit aber nicht gelöst.
Antragsberechtigt ist, wer Liquiditätsengpässe nachweisen kann, die den Erhalt der Organisation existenziell bedrohen würden. Das nicht Vorhandensein von Liquiditätsengpässen, einer “glatten 0”, ist existenzbedrohend.
Es müssen Strategien gefunden werden, Fixkosten zu sichern und die Lebenserhaltung der Branche zu garantieren. Ein Rettungsschirm für diese Branche ist längst überfällig.
Die Regierung muss handeln!
Bereits im Sommer forderte die SPD im Landtag konkrete Maßnahmen im Einklang mit dem Aktionsbündnis Alarmstufe Rot. Die Landesregierung lehnt das ab, begrüßt aber einen Dialog.
Wir sind uns hingegen sehr wohl bewusst, mit welchen spezifischen Problemen die Kultur- und Veranstaltungsbranche konfrontiert ist.
Es braucht jetzt konkrete und zielgerichtete Maßnahmen für diese Erwerbstätigen! Corona trifft sie in einer besonderen Art und Weise.
Wir stehen hinter den Forderungen der Fraktion der SPD.
Damit es um uns herum nicht leise bleibt und unsere Kultur weiterlebt.