Übersicht

Allgemein

Bild: Thorsten Pfau

Deutschland muss investieren können – Die Schuldenbremse ist zu einem Wachstums- und Transformationshemmnis geworden

Deutschland ist eine der größten Volkswirtschaften der Welt und mit Abstand die wichtigste Volkswirtschaft in Europa. Wir sind Wachstumsanker, Sicherheitsanker und sollten Vorbild sein. All das wird gerade durch das rücksichtslose Agieren der Union und ihrer Claqueure in Frage gestellt. Das ist verantwortungslos. Wir als SPD wollen und stehen für andere Politik.

Unser Einsatz hat sich gelohnt: keine Kürzungen im Freiwilligendienst!

Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages sagt der Sprecher für Freiwilligendienste im Landesvorstand der SPD Schleswig-Holstein, Kianusch Stender: „Eines der wichtigsten Verhandlungsergebnisse im Haushaltsausschuss ist, dass wir keine Kürzungen im Bereich Freiwilligendienst bekommen werden. Das ist…

Bild: Michael Romacker

Bessere Rahmenbedingungen für Wissenschaft und Forschung

In dieser Woche haben wir im Bundestag einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen zur internationalen Wissenschaftspolitik und Wissenschaftsfreiheit beraten. Deutschland ist ein starker internationaler Forschungsstandort und interessant für viele ausländische Studierende und Forschende. In dem Antrag fordern wir, die Rahmenbedingungen weiter zu verbessern und bestehende Programme weiterzuentwickeln. Dabei soll es besonders jungen Wissenschaftler*innen einfacher gemacht werden.

Bild: Screenshot: Deutscher Bundestag/bundestag.de

Kinder unbürokratisch vor Armut schützen – Rede im Rahmen der 1. Lesung Kindergrundsicherung

Mit der Kindergrundsicherung starten wir die Familienförderung neu: Wir werden die neue Familienleistung einfach und gerecht machen. Das erreichen wir, indem wir den Wust an zentralen Leistungen entwirren und in einer einzigen bündeln, mit dem Familienservice einen zentralen Ansprechpartner zur finanziellen Absicherung von Kindern einrichten und den Kindergrundsicherungscheck als Hebel zur Bekämpfung von verdeckter Armut einführen. Kein Kind soll mehr durch das Sicherheitsnetz fallen.

Bild: Thorsten Pfau

Thomas Losse-Müller: Es ist die Verantwortung von jedem und jeden Einzelnen sich gegen Antisemitismus zu stellen und für jüdisches Leben einzutreten. Heute und an jedem anderen Tag

Thomas Losse-Müller: Der 85. Jahrestag der Reichspogromnacht fällt in eine Zeit, die uns auf schreckliche Weise vor Augen führt, dass die Schatten der Vergangenheit bis in die Gegenwart reichen. Aktuell erleben wir in Deutschland und weltweit neue Wellen des gewalttätigen Antisemitismus. Ihnen müssen wir uns mit aller Kraft entgegenstellen. Es ist unerträglich, dass Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland und weltweit bis heute um ihre Freiheit und Sicherheit fürchten müssen. Und es bricht einem das Herz, wenn Überlebende der Shoa öffentlich darüber berichten, dass sie wieder um ihr Leben fürchten."

Bild: Alexander Wagner

SPD-Landtagsfraktion schlägt kreditfinanziertes Sondervermögen zur Erreichung der Klimaziele von Schleswig-Holstein vor

Thomas Losse-Müller: „Aktuell verfehlt Schleswig-Holstein die selbst gesteckten CO2-Reduktionsziele Jahr für Jahr. Die Landesregierung hat keinen Plan, um das zu ändern. Es gibt keine Maßnahmen, die Schleswig-Holstein ansatzweise ermöglichen, bis zum Jahr 2040 ein klimaneutrales Industrieland zu werden. Dafür müssen wir die Diskussion von der abstrakten Zielebene zu den Umsetzungsfragen holen."

Bild: Team Rix

Pragmatisch nach Lösungen suchen – SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein im Austausch mit dem Bauernverband

Ob Steak-Liebhaber, Vegetarier oder Veganer: Ernährung betrifft uns alle. Und ohne die Landwirtschaft wären viele Regale im Supermarkt leer. Was gut läuft, und an welchen Stellen die Bedingungen für Landwirt*innen verbessert werden können, darüber haben meine Kolleg*innen und ich mit Vertretern des Bauernverbandes Schleswig-Holstein e. V. in Berlin gesprochen.

Bild: Jan Konitzki

Die Ministerpräsidentenkonferenz zeigt: Deutschland steht in der Krise zusammen

Thomas Losse-Müller: „Wieder ist es Bundeskanzler Olaf Scholz gelungen, eine gemeinsame Linie zwischen Bund und Ländern bei den drängenden Fragen der Planungsbeschleunigung und der Migrationspolitik zu finden. Das ist gut und zeigt, dass Deutschland in der Krise zusammensteht. Mit den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz geben wir die notwendigen Antworten auf akute Probleme und werden die Lösungen jetzt Schritt für Schritt umsetzen."

Herzlichen Glückwunsch, Ulf Daude!

Zur Wiederwahl von Ulf Daude zum Bundesvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli: „Ich gratuliere Ulf Daude ganz herzlich zur Wiederwahl zum Bundesvorsitzenden unserer SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung! Mit ihm steht ein…

Bild: Thorsten Pfau

Schleswig-Holstein hält zusammen – Dank an Menschen und speziell die Einsatzkräfte (TOP 1: Regierungserklärung zu „Die Folgen der Sturmflut bewältigen und unseren Küstenschutz stärken – Schleswig-Holstein steht zusammen.“)

Thomas Losse-Müller: "Wir sagen es oft und trotzdem ist es etwas Besonderes, wenn wir es immer wieder erleben. Schleswig-Holstein hält zusammen. Das merken wir eben vor allen Dingen dann, wenn es ernst wird. Und es ist gut, dass man sich in diesen krisenhaften Zeiten immer darauf verlassen kann. Viele von uns haben in den letzten Wochen nach der Flut mit den Verantwortlichen vor Ort gesprochen und immer wieder war das erste was wir hören: Wie gut die Zusammenarbeit mit Feuerwehr, THW - in Arnis auch der Bundeswehr - den Technikern von den Stadtwerken und den Stäben des Katastrophenschutzes war."

Termine