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Positionen, Pressemitteilungen und Statements von Sönke Rix (Sönke Rix – MdB)

Positionen, Pressemitteilungen und Statements

Bild: Merlin Nadj-Torma

Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist

Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen. Armut beeinflusst leider immens den Bildungserfolg vieler Kinder und Jugendlicher. Besonders die Schulen werden so oft zu Orten, an denen Kinder und Jugendliche aufgefangen und Nachteile ausgeglichen werden müssen. Die SPD setzt sich daher mit aller Kraft dafür ein, die Schulen so zu stärken, dass sie ihren wichtigen Aufgaben besser nachkommen können.

Bild: Team Rix

Freiwilligendienst: Nicht nur die Freiwilligen profitieren

Bei Freiwilligendienst-Seminaren ist die Atmosphäre immer besonders. Und so freue ich mich, dass der Paritätische Wohlfahrtsverband Schleswig-Holstein e. V. meinen Kollegen Mathias Stein und mich eingeladen hat, Gast eines Seminars für FSJler*innen und Bundesfreiwilligendienstler*innen in Lütjenwestedt zu sein. Für uns hieß das, Informationen aus erster Hand zu bekommen – von den Freiwilligen selbst.

Bild: Team Rix

Verkehrspolitischer Austausch für einen sichereren Straßenverkehr – mehr Entscheidungsspielraum für Kommunen gefordert

Im September beginnen im Deutschen Bundestag die parlamentarischen Beratungen über den Regierungsentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Aus diesem Grund haben wir als Landesgruppe Schleswig-Holstein in der SPD Bundestagsfraktion Gemeindevertreter*innen eingeladen, die sich mit der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ für mehr Entscheidungsfreiheit für Kommunen bei der Anordnung von Verkehrsmaßnahmen einsetzen.

Bild: Team Rix

Auf einem guten Weg zur Klimaneutralität – Agrarservice Lass zeigt, wie es geht

In Tüttendorf betreibt der Agrarservice Lass den größten Biogasspeicher Deutschlands. Mit dem Ziel, 8000 Menschen mit Wärme zu versorgen. Das Familienunternehmen hat seine Wurzeln in der Landwirtschaft und im Betrieb von Biogasanlagen. Zum Komplex gehören die Wärmenetze in Tüttendorf und Gettorf – sie versorgen neben Haushalten unter anderem das Schul- und Sportzentrum. Martin Lass hat mich und meinen Kollegen Bengt Bergt über das Gelände geführt.

Bild: Team Rix

Bezahlbare und umweltverträgliche Energie – Besuch bei den Stadtwerken SH

Wie schaffen wir es zukünftig, unseren Bedarf an Energie so zu decken, dass sie für alle erschwinglich ist und gleichzeitig unsere Konzepte gegen den Klimawandel umgesetzt werden können? Um diese Frage ging es u. a. bei meinem Besuch bei den Stadtwerken SH in Eckernförde. Diskutiert habe ich mit Bernd Reichelt, seit Mai 2023 neuer Geschäftsführer der Stadtwerke, und meinem Kollegen Bengt Bergt, Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie des Deutschen Bundestages.

Bild: Michael Romacker

Zur Einigung bei der Kindergrundsicherung

In einem klaren Bekenntnis zur Bekämpfung von Kinderarmut hat sich die Ampel-Koalition auf einen Neustart in der Familienförderung geeinigt. Im Zentrum steht, dass niemand aufgrund seiner Kinder in die Armut abrutscht. Wir werden unser Versprechen einlösen, dass Familien mit sehr geringen Erwerbseinkommen den Höchstsatz erhalten. Gleichzeitig soll ein höherer Anteil des Erwerbseinkommens erhalten bleiben, um so einen starken Arbeitsanreiz zu setzen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Kinder vor Armut schützen mit dem Neustart „Kindergrundsicherung“

Klar ist, dass mit der Reform die ärmsten Familien stärker unterstützt werden müssen. Die Zusammenführung und Vereinfachung von Leistungen in der Kindergrundsicherung zielen darauf ab, alle Familien mit niedrigem Einkommen gezielt zu erreichen und damit die verdeckte Armut sowie die Kluft zwischen einkommensschwachen und -starken Familien zu verringern.

Bild: Team Rix

Demokratiefördergesetz: Die Zeit zum Handeln ist jetzt

Besonders in Krisenzeiten ist Verlässlichkeit gefragt. Die Ampelregierung steht in der Verantwortung, die besten Voraussetzungen für eine wehrhafte Demokratie zu schaffen. Das Demokratiefördergesetz ist ein essentieller Schritt, um demokratiefeindlichen Kräften wie der AfD entgegenzutreten und die Zivilgesellschaft in ihrem Engagement zu unterstützen.

Bild: Fionn Große

Eine Frage der Fairness und der Gleichberechtigung – zur Diskussion um die Abschaffung des Ehegattensplittings

Die Abschaffung des Ehegattensplittings für neu geschlossene Ehen ist mitnichten ein “Anschlag auf die Mittelschicht”, sondern unter Aspekten der Fairness und der Gleichberechtigung geboten – für die ganze Breite der Gesellschaft. Denn wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verabredet, die Familienbesteuerung so zu reformieren, dass die gemeinsame Verantwortung für die Familie und die wirtschaftliche Unabhängigkeit von Frauen und Männern gestärkt werden.

Bild: Michael Romacker

Zur Elterngelddiskussion: Wenn die FDP sich wirklich für Gleichstellung einsetzt, sollte sie sich auch gesetzlich dazu bekennen

Die geplante Absenkung des Höchsteinkommens beim Elterngeld erfordert eine sorgfältige Betrachtung. Wir müssen sicherstellen, dass diese Maßnahme nur Elternpaare betrifft, die auf das Elterngeld verzichten können und nicht finanziell darauf angewiesen sind. Insofern ist es von entscheidender Bedeutung, eine angemessene Kappungsgrenze für das Höchsteinkommen festzulegen.

Bild: Team Rix

Mittel aus dem THW-Neubauprogramm des Bundes für die Ortsverbände Eckernförde und Rendsburg des Technischen Hilfswerks

Der Bund unterstützt 30 THW-Ortsverbände mit Mitteln für neue Liegenschaften. Auch die Ortsverbände Rendsburg und Eckernförde des Technischen Hilfswerks profitieren. Die Investitionskosten betragen in Rendsburg bis zu 10,052 Millionen Euro und in Eckernförde bis zu 11,004 Millionen Euro. Die beiden Verbände leisten seit über 70 Jahren bedeutende Arbeit, zum Beispiel bei Hochwassern, Bränden oder Bergungen. Das Engagement der Freiwilligen braucht nicht nur Anerkennung, sondern auch gute Rahmenbedingungen. Deshalb freue ich mich sehr darüber, dass jetzt Bundesmittel nach Rendsburg und Eckernförde fließen.

Bild: Team Rix

SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein im Austausch: Legalisierung von Cannabis in mehreren Schritten

Mit Carmen Wegge (Mitglied im Rechtsausschuss sowie im Ausschuss für Inneres und Heimat) und Dirk Heidenblut (Mitglied im Gesundheitsausschuss) haben uns in der letzten Sitzung der Landesgruppe Schleswig-Holstein zwei Expert*innen in Sachen Cannabis-Legalisierung besucht. Was geplant ist und wie das auf den Weg gebracht werden soll, darüber haben uns die beiden eine gute Stunde lang informiert.

Bild: Fionn Große

Wenn wir im Bereich Bildung sparen, zahlen wir als Gesellschaft einen hohen Preis dafür

Grundschüler*innen fehlen bereits in den ersten Jahren ihres Bildungsweges wichtige Kompetenzen. Studierenden, die nicht von ihrer Familie unterstützt werden können, fällt der Weg an die Hochschulen schwerer. Über 2,5 Millionen Menschen unter 34 Jahren haben keinen Berufsabschluss. Aktuelle Studien zeigen: Wenn wir an Bildung sparen, hat das Konsequenzen – auch bezüglich der sozialen Ungleichheit.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Kindergrundsicherung: Statement zum Beschluss der Jugend- und Familienminister*innenkonferenz (JFMK)

Die breite Rückendeckung der JFMK für die Einführung der Kindergrundsicherung ist erfreulich – umso mehr, als die geplante Kindergrundsicherung mehr als nur eine Geldleistung sein wird. Als zweite Säule setzt sie auf eine gut ausgebaute Infrastruktur, die Kindern und Jugendlichen optimale Möglichkeiten bietet.

Bild: Team Rix

Schwerpunkt Migrationspolitik – SPD-Landesgruppe trifft Jusos Schleswig-Holstein

Als einzelne Abgeordnete und als Landesgruppe Schleswig-Holstein in der SPD-Bundestagsfraktion bekommen und brauchen wir jede Menge Input. Wir wollen wissen, was Bürger*innen, was Vereine, Verbände, Institutionen oder auch bestimmte Altersgruppen bewegt. Diese Woche hat uns mit Kianusch Stender und Maybrit Venzke die Doppelspitze der Jusos Schleswig-Holstein besucht.

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